Autor: admin
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Aus Fehlern lernen?
Trifft das auch auf die Hamburger SPD, sowohl die SPD-SenatorInnen als auch auf die SPD-Bürgerschaftsfraktion im Dezember 2025 zu? Der inzwischen 93-Jährige ehemalige Schulsenator hatte noch in der Senatsveranstaltung am 07. Juli 2022 eine ähnliche Auffassung vertreten, wenn auch nicht so pointiert, wie in diesem – in Hamburg weitgehend unbekannten – Kommentar. Der Rot-Grüne Senat…
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Berufsverbote – ein dunkles Kapitel, das wieder diskutiert werden muss
Die Dezemberausgabe der hlz widmet sich im Schwerpunkt den historischen und aktuellen Folgen von Regelanfragen und Berufsverboten. Von klaren Worten aus der Redaktion über kritische Positionen aus Gewerkschaften und Wissenschaft bis zu bewegenden persönlichen Erfahrungsberichten zeigt das Heft, wie tief die Eingriffe in demokratische Rechte wirkten – und warum die Debatte heute dringlicher ist denn…
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Rede von Matthias Wietzer
Kundgebung „Hamburger Bündnis gegen Berufsverbote“ zur Regelanfrage Hamburg (Jungfernstieg/Ballindamm), 26.11.2025 Rede von Matthias Wietzer für den Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote: Die solidarischen Grüße des Bundesarbeitsausschusses der Initiativen gegen Berufsverbote möchte ich Ihnen und euch überbringen. Auch ich habe Erfahrungen mit einer Regelanfrage machen müssen. Nach einer Regelanfrage beim sogenannten Verfassungsschutz erlebte ich als Grund-…
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Solidaritätserklärung mit Deniz Çelik
Hamburger Verfassungsschutz versucht Abgeordneten zum Schweigen zu bringen: Wir lassen uns nicht einschüchtern! Solidaritätserklärung mit Deniz Çelik (MdHB) Nachdem sich Deniz Çelik, Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft, in einer Pressemitteilung gegen die Wiedereinführung der Regelanfrage ausgesprochen hat, versucht nun das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz, ihn einzuschüchtern und droht mit rechtlichen Schritten. Am Montag, den 3. November…
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Druck wirkt: Senat verschiebt Regelanfrage-Pläne
Nachdem der Hamburger Senat sich ehrgeizig das Ziel gesetzt hatte, die Regelanfrage für Bewerber:innen im öffentlichen Dienst zum 1. Januar 2026 einzuführen, wurde am Donnerstag, den 13. November 2026 klar, dass sie dieses Vorhaben mindestens um vier Monate zurückstellen müssen. Dahinter steht unter anderem, dass nun auch eine Sachverständigenanhörung erfolgen soll. „Dass der Senat plötzlich…
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Aufruf zur Kundgebung: Nein zu Berufsverboten 2.0
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Der Hamburger Senat plant ab April 2026 die Einführung der Regelabfrage beim Verfassungsschutz für Bewerber:innen im öffentlichen Dienst – auch vor Ausbildungsbeginn. Damit droht die Rückkehr zu politisch motivierten Berufsverboten, Bespitzelungen und Gesinnungsprüfungen. Das erinnert an den Radikalenerlass von 1972 – ein unrühmliches Kapitel, das die Stadt noch vor wenigen Jahren selbst als Fehler bezeichnet…