Kategorie: Allgemein
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Rede zu Regelanfragen auf der 1.-Mai-Demo
Unter dem Motto „Erst unsere Jobs, dann eure Profite“ standen die diesjährigen Demonstrationen zum Tag der Arbeit des DGB Hamburg. In diesem Rahmen hat Heiko Humburg unten stehende Rede zum Thema Regelanfragen gehalten: Liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Hamburgerinnen und Hamburger, der 1. Mai ist der Tag der Solidarität.Der Tag, an dem wir Arbeiterinnen und Arbeiter,…
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Interview mit Benni Ruß
Moin Benni. Du hast Anfang April hier in Hamburg mit Abgeordneten der SPD und der Grünen beim taz salon über die Einführung der Regelabfrage diskutiert. Was war dein Eindruck? Die Einführung ist beschlossene Sache. Eine breite Diskussion in der Stadt gab es dazu nicht und sollte es nie geben. SPD, Grüne und CDU machen gemeinsame…
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Kultur & Kampf: Berufsverbote und rechte Kulturpolitik
Veranstaltung im Haus 73 am 22. Apr 2026 um 19:30Uhr, Salon Das Kulturhaus 73 Schulterblatt 73 20357 Hamburg 2018 beschloss die Hamburger Bürgerschaft die Praxis der Berufsverbote durch den „Radikalenerlass“ von 1972 zu „bedauern“. Doch das bedauern selbst ist nur von kurzer Dauer: Im Oktober 2025 beschloss der Hamburger Senat die Einführung einer Regelanfrage beim…
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Offener Brief an SPD – Bürgerschaftsabgeordneten
Nachfolgender offener Brief wurde heute am 06.01.2026 an alle Bürgerschaftsabgeordnete der SPD und der Grünen versendet. Sehr geehrte [NAME] in der Bürgerschaft steht, wie Sie wissen, die Abstimmung über einen Gesetzentwurf des Senats „zum Schutz des öffentlichen Dienstes vor verfassungsfeindlichen Einflüssen“ zur Abstimmung, welcher von unserem Bündnis abgelehnt wird. Wir bitten Sie, sich unsere Argumente…
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Berufsverbote – ein dunkles Kapitel, das wieder diskutiert werden muss
Die Dezemberausgabe der hlz widmet sich im Schwerpunkt den historischen und aktuellen Folgen von Regelanfragen und Berufsverboten. Von klaren Worten aus der Redaktion über kritische Positionen aus Gewerkschaften und Wissenschaft bis zu bewegenden persönlichen Erfahrungsberichten zeigt das Heft, wie tief die Eingriffe in demokratische Rechte wirkten – und warum die Debatte heute dringlicher ist denn…
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Solidaritätserklärung mit Deniz Çelik
Hamburger Verfassungsschutz versucht Abgeordneten zum Schweigen zu bringen: Wir lassen uns nicht einschüchtern! Solidaritätserklärung mit Deniz Çelik (MdHB) Nachdem sich Deniz Çelik, Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft, in einer Pressemitteilung gegen die Wiedereinführung der Regelanfrage ausgesprochen hat, versucht nun das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz, ihn einzuschüchtern und droht mit rechtlichen Schritten. Am Montag, den 3. November…